Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes beliefen sich die laufenden Verwaltungseinnahmen der kreisangehörigen Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2005 auf 1,65 Milliarden EUR und lagen damit um 1 Prozent über dem Vorjahreswert. Dank des kräftigen Zuwachses der Steuereinnahmen um 89,7 Millionen EUR bzw. 13,0 Prozent auf rd. 780 Millionen EUR stieg die Steuereinnahmequote gemessen an den bereinigten Einnahmen des Verwaltungshaushalts von 42,4 Prozent im Jahr 2004 auf 47,4 Prozent. Einnahmemindernd wirkten insbesondere die rückläufigen Schlüssel- und allgemeinen Zuweisungen vom Land, deren Anteil 2005 mit 29,4 Prozent um zwei Prozentpunkte niedriger lag als im Jahr zuvor. Die laufenden Verwaltungsausgaben in Höhe von 1,55 Millionen EUR gingen im gleichen Zeitraum um 3,1 Prozent zurück. Dabei sanken vor allem die Personalausgaben. Durch Steuereinnahmen waren im abgelaufenen Jahr 50,3 Prozent der laufenden Verwaltungsausgaben gedeckt (Vorjahr 43,2 Prozent).
Analyse:
Ausschlaggebend für die positive Steuerentwicklung in der Summe aller kreisangehörigen Gemeinden war nach Informationen des Statistischen Landesamtes die Gewerbesteuer mit einem Aufkommenszuwachs von 88,0 Millionen EUR bzw. 26,7 Prozent. Im Durchschnitt aller Gemeinden entfielen 2005 auf die Gewerbesteuer rd. 47 Prozent aller Steuereinnahmen (Vorjahr 40 Prozent). Das unterstreicht einerseits die gewachsene Bedeutung dieser Steuer für die Finanzausstattung der Kommunen, verfälscht aber andererseits durch den großen Einfluss weniger steuerstarker Kommunen den Rückschluss auf die Gesamtsituation der kreisangehörigen Gemeinden. Bei näherer Betrachtung der einzelnen Haushalte zeigte sich, dass nur in etwa jeder zehnten Kommune dieser Schnitt erreicht bzw. übertroffen wurde. An der Spitze fanden sich 19 fast ausnahmslos kleine kreisangehörige Städte und Gemeinden, in deren Haushalten die Gewerbesteuer jeweils über drei Viertel aller Steuereinnahmen ausmachten und die aus ihrer insgesamt komfortablen Steuerausstattung gleichzeitig mehr als 90 Prozent ihrer laufenden Verwaltungsausgaben deckten. Unter ihnen waren 16 der 20 Kommunen im Land, die je Einwohner über mehr als 1 000 EUR Steuereinnahmen verfügten. Der Durchschnitt aller kreisangehörigen Gemeinden betrug rd. 402 EUR. Die seit Jahren zu beobachtende zunehmende Differenzierung der Steuerausstattung der Kommunen im Land hat sich 2005 weiter verstärkt. 3 kleine Gemeinden, in denen zusammen weniger als 0,5 Prozent aller Sachsen-Anhalter leben, hatten 2005 mit zusammen über 20 Prozent Landesanteil ein höheres Gewerbesteueraufkommen als die drei kreisfreien Städte zusammen. Dabei stand Spergau mit rd. 49 Millionen EUR Aufkommen an Gewerbesteuern erstmals an der Spitze der kreisangehörigen Gemeinden, während Barleben mit 38 Millionen EUR und Sössen mit 20 Millionen EUR schon im Vorjahr zu den steuerstärksten Gemeinden gehörten. Neben diesen zählen zu den jährlichen "Leuchttürmen" u.a. Zorbau, Unterkaka, Thalheim, Weißand-Gölzau und Loitsche. Bei etwa zwei Drittel der Kommunen hatte die Gewerbesteuer keine dominante Stellung, sie schöpften daraus nicht einmal jeden vierten Euro ihrer Steuereinnahmen. In 32 Gemeinden ergaben sich saldiert negative Gewerbesteuereinnahmen, nachdem sie Rückerstattungen an Unternehmen leisten mussten. Die heterogene Lage setzt sich fort im Verhältnis der Steuereinnahmen zu den laufenden Verwaltungsausgaben. Über der damit definierten Ausgabendeckungsquote von 50,3 Prozent im Durchschnitt der kreisangehörigen Gemeinden lag jede siebte Gemeinde. Rund ein Drittel aller Gemeinden brachte weniger als 30 Prozent der Ausgaben aus Steuereinnahmen auf. Darunter fielen bei beinahe jeder Vierten von ihnen höhere als die durchschnittlichen 799 EUR Verwaltungsausgaben je Einwohner an. Die Spannbreite der Verwaltungsausgaben bewegte sich zwischen 455 EUR je Einwohner als niedrigstem Wert und dem zehnfachen Betrag an der Spitze.
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
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