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Verfassungsklage gegen Gemeindegebietsreform
Bereits am 20. März hat der Gemeinderat der Gemeinde Zorbau beschlossen, sich der Verfassungsbeschwerde der Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011 anzuschließen. Zorbau blickt auf eine fast 1000-jährige Geschichte zurück, ebenso alt ist die sanierungsbedürftige Marienkirche. Auf seine Sanierung wartet auch das Gut Zörbitz. Eine wasserschlossähnliche Gutanlage von historischer Bedeutung. Beides würde wohl dem Verfall preisgegeben, wenn die Gemeinde der Stadt Weißenfels zugeordnet würde.
In Gefahr wären auch einige der ca. 1300 Arbeitsplätze die in der Gemeinde geschaffen würden. Eine Anpassung des Gewerbesteuerhebesatzes an den der Stadt Weißenfels würden für die Betriebe erhebliche Mehrkosten bedeuten.
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| Die Verfassungsbeschwerde wird derzeit von hochrangigen Verfassungsrechtlern erarbeitet und hat gute Chancen die Reform noch zu kippen. Mut machen auch die Pläne der Landesregierung zur „Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans“. Offensichtlich glauben selbst die Landesminister nicht mehr an das Gelingen der Gebietsreform. In diesen Plänen wird auch nach 2010 noch mit Gemeinden unter 3000 Einwohnern geplant, die es nach der Gebietsreform eigentlich nicht mehr geben dürfte. |
Dieses Schild ist an allen Ortseingängen der Gemeinde Zorbau aufgestellt.
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