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Zorbau hat keine Millionen in den Sand gesetzt! - Zorbau

 

Zorbau hat keine Millionen in den Sand gesetzt!

Donnerstag, 12. Mai 2011 um 20:29 Uhr

Zum Artikel "Hat Zorbau Millionen in den Sand gesetzt?" vom 12. Mai 2011 in der Mitteldeutschen Zeitung

Schon vor einigen Jahren wurde im Zorbauer Gemeinderat die Idee einer kommunalen Stiftung diskutiert. In der Voraussicht, dass „fetten Jahren“ auch immer wieder „Magere“ folgen werden, sollte ein Teil des von der Gemeinde erwirtschafteten Überschusses in eine Stiftung eingebracht werden. Dieses Vorgehen ist keineswegs ungewöhnlich und wird auch von Bund, Ländern, Firmen und Privatleuten so praktiziert.

Diese Idee wurde konsequent weiter verfolgt und eine über Jahre von der Gemeinde angesparte Summe, zusammen mit privaten Stiftungsgeldern und Beiträgen aus der Wirtschaft in die Stiftung "Zukunft Zorbau" übertragen und auf Konten fest angelegt. Das Stiftungskapital betrug zur Gründung der Stiftung 3 Mio Euro.

Dieses Geld ist aber keineswegs "in des Sand gesetzt", sondern eher auf die "Hohe Kante" gelegt. Weiterhin war dieses Vorgehen mit der Stiftungsaufsicht des Landes Sachsen-Anhalt abgestimmt und genehmigt und unterliegt seitdem deren ständiger Kontrolle.

Ziel der Stiftung ist es, die Kommune Zorbau - jetzt Lützen bei der Wahrnehmung freiwilliger Aufgaben, wie z.B. die Förderung von Vereinen, Förderung der Jugend etc. zu unterstützen. Dies muss allein aus den Zinserträgen geschehen, da das Stiftungskapital laut Gesetz unangetastet bleiben muss. Nutznießer der Stiftung sind also ausschließlich die Bürger die sich in Vereinen engagieren und die Kommune selbst, die auch in schlechten Zeiten ihre freiwilligen Aufgaben abgesichert wissen kann. Vorstand und Kuratorium der Stiftung arbeiten dabei ehrenamtlich und ohne Aufwandsentschädigung.

Im März 2010 beschloss der Gemeinderat ca. 34 ha Kommunale Flächen an die Stiftung zu verkaufen. Weiterhin wurde beschlossen einen Nießbrauchvertrag über die Kommunalen Wohnungen zu vereinbaren. Dies hatte zum Ziel jungen Familien und Müttern mit Kind eine bezahlbare Miete zu ermöglichen und damit einem Stiftungszweck nachzukommen. Die Pachteinnahmen aus den Grundstücken sollten diese Kosten ausgleichen. Ende des Jahres bemängelte die Kommunalaufsicht den zu geringen Kaufpreis für die Flächen, dem der Gemeinderat mit einem neuen Beschluss und einem aus der Sicht des Gemeinderates angemessenen Kaufpreises umgehend begegnete.

Da die Kommunalaufsicht nunmehr über die Stadt Lützen diese Verträge bemängelt, hat die Stiftung bereits  beschlossen im Einvernehmen mit der Stadt Lützen von diesen Verträgen zurückzutreten, was nicht mit einem rechtlichen Vergleich gleichzusetzen ist. Dies ist eine einseitige Entscheidung der Stiftung gegen mögliche rechtliche Streitigkeiten, aber auch gegen die eigenen gut gemeinten Absichten.

In der Mitteldeutschen Zeitung wird von einem Betrag von 8 Mio Euro gesprochen. Diese Zahl scheint völlig aus der Luft gegriffen. Auch das Aussetzen einiger Beschlüsse für die Ortschaft Zorbau ist nur als eine übertriebene Vorsichtsmaßnahme zu werten, die mit der Prüfung der Kommunalaufsicht nicht in Zusammenhang steht.

Das angesprochen Gewächshausprojekt wird seit vielen Monaten vorangetrieben. In der Fachpresse wurde bereits vielfach darüber berichtet (http://www.fruchtportal.de/aktuelles/lesen/30202/Zorbau-120-ha-Hochglas-soll-gebaut-werden, http://www.dega-gartenbau.de/Aktuell/Deutschlands-groesstes- Gewaechshausareal-in-Sachsen,QUlEPTE5NDgzMzImTUlEPTUxODQ1.html u.v.m.) Am Ende des Projektes sollen mehrere Hundert Arbeitsplätze entstanden sein. Es ist abzusehen, dass der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Lützen dieses Vorhaben schnell weiter vorantreiben wird, wenn die bestehenden Bedenken ausgeräumt sind.

  Weiterhin wird in der Presse von Geheimniskrämerei gesprochen. Die Beschlüsse des Gemeinderates zur Stiftung „Zukunft Zorbau“ wurden immer in öffentlichen Sitzungen gefasst. Er hat dabei immer nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt und nur das Wohl der Allgemeinheit im Blick gehabt. Die Beschlüsse gingen automatisch der Verwaltung in Lützen zu und wurden im Amtsblatt veröffentlicht. Informationen zum Stand der Gewächshausanlage sind in Form von Fachberichten frei im Internet zu finden. Bei genauer Recherche und wirklichem unvoreingenommen Interesse an der Arbeit der Gemeinde Zorbau, hätte die Presse schon vor Jahren über viele Themen informiert sein können. 

Der Unterton der dem Bericht zu entnehmen ist, lässt darauf schließen, dass das Fazit des Artikels von vornherein feststand und damit nachträglich der Ruf einer ehemaligen Gemeinde die so viel für die wirtschaftliche Entwicklung der Region getan hat beschädigt werden soll. Dies ist einer ernsthaften Pressearbeit nicht würdig.

Mitglieder der Ortschaftsrates Zorbau
 

 

 
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