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Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 13:26 Uhr |
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Am 15.12.2010 fand die vorerst letzte demokratisch legitimierte Gemeinderatssitzung in Zorbau statt. Seit 1989 gab es einen frei gewählten Gemeinderat, der die Gemeinde Zorbau aus der Bedeutungslosigkeit führte und zu einer erfolgreichen Kommune entwickelte. Der politische Landeswille degradiert nun ab 01.01.2011 das Gemeindeparlament zu einem befugnislosen Ortschaftsrat und legt die Geschicke der Gemeinde in die Hände des Einheitsgemeinderates der Stadt Lützen.
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Die Landesregierung hat vor, mit ihrer Gebietsreform die Kommunen zukunftsfähig zu machen. Strukturen für die nächsten Jahrzehnte sollen dabei entstehen. Das Ende der Einheitsgemeinde Lützen ist allerdings schon jetzt abzusehen. Hat die Landesregierung ebenfalls einen Landesentwicklungsplan erarbeitet, der vorsieht, die zukünftige Einheitsgemeinde in zwei Teile zu trennen.
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Die Zorbauer stehen zu ihrer Gemeinde und wollen deren Eigenständigkeit. Das zeigten wieder einmal mehr die Teilnehmerzahlen der Bürgerversammlung am 03. August 2010 in der Gaststätte Friedenseiche. Gespannt verfolgten die Gäste den Ausführungen der Vertreter der Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011. Themen waren das Gemeindestärkungsgesetz und wie es mit Hilfe des Volksbegehrens umgesetzt werden kann.
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Mit der Mehrheit der Stimmen der CDU- und SPD-Abgeordneten wurde die Eingemeindung der Gemeinde Zorbau in die Stadt Lützen zum 31.12.2010 beschlossen. Lediglich die CDU-Abgeordneten Eva Feußner und Daniel Sturm erkannten die schwerwiegenden Fakten die gegen dieses Vorgehen sprechen und stimmten gegen das Gesetz.
Die Gemeinde Zorbau wird gegen dieses Gesetz klagen.
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Mittwoch, 19. Mai 2010 um 08:19 Uhr |
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Eine große Zahl an Gemeinden in Sachsen-Anhalt hat sich zum Anfang dieses Jahres bereits zu größeren Gemeinden zusammengeschlossen oder sich in diese eingemeinden lassen. Während es einige der untergegangenen Gemeinden schon bereuen sich dem Willen der Landesregierung gebeugt zu haben, bestärkt die Gemeinde Zorbau ihren Willen ihre Unabhängigkeit bewahren zu wollen.
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In seiner Sitzung am 09.03.2010 hat der Gemeinderat der Gemeinde Zorbau den Haushalt für das Jahr 2010 beschlossen. Insgesamt weist die wirtschaftliche Entwicklung, sowie die Bevölkerungsentwicklung des Gemeinde einen stabil positiven Trend auf, was der Aussage des Innenministeriums des Landes Sachsen-Anhalt, die Gemeinde wäre nicht zukunftsfähig, jegliche Grundlage entzieht.
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Am 03.02.2010 trafen sich Vertreter der Volksinitiative-Sachsen-Anhalt 2011 in Zorbau, um die Gründung einer Partei weiter voran zu treiben und damit die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Landtagswahl 2011 zu schaffen. Dabei sollen alle interessierten Bürgerinitiativen und Wählergemeinschaften einbezogen werden. Bis zur endgültigen Namensfindung hat das Projekt den Namen „PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt“.
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