Gemeinde Zorbau - Zorbau

Das erste Jahr nach der (aus Zorbauer Sicht) widerrechtlichen Zwangseingemeindung der Gemeinde Zorbau nach Lützen geht zu Ende - und es deutet sich bereits jetzt an, dass sich die schlimmsten Befürchtungen der Zorbauer bewahrheiten werden: Gewerbesteuereinnahmen sinken, geplante Bauvorhaben werden gestoppt und die demokratische Mitwirkung der Zorbauer liegt nahezu bei Null. Die von den Befürwortern der Reform prophezeite Senkung der Verwaltungskosten ist hingegen ausgeblieben.

Wahrscheinlich werden noch in diesem Jahr mehrere Straßen auf dem Gebiet der Gemeinde Zorbau umbenannt. Damit würde der Lützener Gemeinderat von seinem bisherigen Vorgehen, bei der Umbenennung die Zahl der Anlieger zu berücksichtigen, abweichen und allein die Einwohner des zwangseingemeindeten Zorbau benachteiligen. Betroffen von der Namensdopplung sind vier Straßen in Zorbau.

Vor zwanzig Jahren gab es den ersten Spatenstich auf dem Zorbauer Gewerbegebiet - mittlerweile ist daraus ein bedeutender Wirtschaftsstandort entstanden der vielen Menschen der Region einen Arbeitsplatz gebracht hat. Ganz Zorbau war deshalb am 17.09.2011 bis spät in der Nacht auf den Beinen um diesen Erfolg der Gemeinde zu feiern.

Seit Beginn der Gemeindegebietsreform nach der Landtagswahl 2006 hat die Gemeinde Zorbau viele Niederlagen einstecken müssen. Nun steigt aber die Zuversicht, dass der Kampf für die Eigenständigkeit doch erfolgreich zu Ende gehen könnte. Am 31.08.2011 gab das Landesverfassungsgericht den ersten Klagen recht und erklärte die Zwangseingemeidnung erster Gemeinden für verfassungswidrig.

Vor 20 Jahren begann die Erfolgsgeschichte des Zorbauer Gewerbegebietes, deren vorläufiges Ergebnis sich sehen lassen kann: Über 50 Firmen profitieren von den ausgezeichneten Standortfaktoren, über 1500 Menschen sichern ihre Existenz mit einem Arbeitsplatz in Zorbau. Grund genug für Firmen und Einwohner, das am 17.09.2011 mit dem 4. Zorbauer Gewerbegebietsfestes zu feiern. 

Die ersten Urteile zu den Zwangseingemeindungen in Sachsen-Anhalt sind verkündet und zeigen ein verheerendes Bild über den Zustand unseres Landes. Das Verfassungsgericht stellt der Landesregierung quasi einen Freifahrtschein aus - von Gewaltenteilung und gegenseitiger Kontrolle kann keine Rede mehr sein. Verstoß gegen die kommunale Selbstverwaltung und damit Verfassungsbruch - Ja, aber die Regierung hatte ihre Gründe.